Alle drei Gemeindevorlagen angenommen

Die Flawiler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den drei Kreditvorlagen von gesamthaft 15,8 Mio. Franken zugestimmt. Der Gemeinderat kann nun ein namhaftes Investitionsvolumen auslösen und gibt der Wirtschaft einen wichtigen Impuls.

Sämtliche drei Vorlagen wurden an der Gemeindeabstimmung vom 7. März 2010 genehmigt. Die drei komplexen Bauvorhaben fanden bei der Bürgerschaft eine breite Zustimmung.

Oberstufenzentrum
Die erste Vorlage wurde mit 1‘708 Ja-Stimmen und 566 Nein-Stimmen klar angenommen. Der Souverän hat somit mit 75,1% Zustimmung grünes Licht für Investitionen am Bildungsstandort Flawil erteilt.

Bach und Deponie Lehmtobel
Mit 1‘798 Ja-Stimmen und 456 Nein-Stimmen wurde auch der erste Teil der Gewässersanierungen im Westen von Flawil genehmigt. Dies entspricht einer hohen Zustimmung von 79,8%.

Entwässerungssystem Töbeli
Auch das teuerste und komplizierteste Bauvorhaben fand Zustimmung. Mit 1‘744 Ja-Stimmen und 508 Nein-Stimmen fand die Vorlagen eine Befürwortung von 77,4%.

Der Gemeinderat Flawil wird in den nächsten Tagen und Wochen die notwendigen Unterlagen für die Baubewilligungs- und Submissionsverfahren bereitstellen, damit mit den Bauvorhaben begonnen werden kann.

Resultate der Abstimmung vom 7. März 2010

Die Flawiler Resultate sehen wie folgt aus:

Eidgenössische Volksabstimmung

Vorlage 1

Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen

Stimmbeteiligung                                 41,2%

Anzahl eingegangene Stimmen            2‘334
- leere Stimmen                                         38
- ungültige Stimmen                                    0

Ja-Stimmen                                        1‘649
Nein-Stimmen                                          647

Vorlage 2

Eidgenössische Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative)»

Stimmbeteiligung                                 41,9%

Anzahl eingegangene Stimmen            2‘372
- leere Stimmen                                         14
- ungültige Stimmen                                     1

Ja-Stimmen                                               694
Nein-Stimmen                                     1‘663

Vorlage 3

Berufliche Vorsorge: Anpassung des Mindestumwandlungssatzes

Stimmbeteiligung                                 41,6%

Anzahl eingegangene Stimmen            2‘355
- leere Stimmen                                         38
- ungültige Stimmen                                    0

Ja-Stimmen                                             708
Nein-Stimmen                                    1‘609

Kantonale Volksabstimmung

Vorlage 4

Erweiterung des Hauses 24 als Logistikzentrum des Kantonsspitals St.Gallen (Zentralsterilisation, Kantonsapotheke und zentrale Logistik)

Stimmbeteiligung                                 39,8%

Anzahl eingegangene Stimmen            2‘251
- leere Stimmen                                         42
- ungültige Stimmen                                    0

Ja-Stimmen                                       1‘708
Nein-Stimmen                                         501

Vorlage 5

Ersatz Provisorien Oberstufenzentrum Feld

Stimmbeteiligung                                 40,5%

Anzahl eingegangene Stimmen            2‘296
- leere Stimmen                                         21
- ungültige Stimmen                                    1

Ja-Stimmen                                        1‘708
Nein-Stimmen                                          566

Vorlage 6

Sanierung Deponie Lehmtobel

Stimmbeteiligung                                 40,3%

Anzahl eingegangene Stimmen            2‘283
- leere Stimmen                                         26
- ungültige Stimmen                                    3

Ja-Stimmen                                        1‘798
Nein-Stimmen                                          456

Vorlage 7

Sanierung Entwässerungssystem Töbeli

Stimmbeteiligung                                 40,3%

Anzahl eingegangene Stimmen            2‘283
- leere Stimmen                                         30
- ungültige Stimmen                                    1

Ja-Stimmen                                        1‘744
Nein-Stimmen                                          508

Tonhalle Flawil (1887-2010)

Diese Woche haben die Abbrucharbeiten an der Flawiler Tonhalle begonnen. Der Termin für den Hauptabbruch ist auf anfangs nächster Woche vorgesehen. Damit geht eine 123-jährige bewegte Geschichte definitiv zu Ende.

Diese Woche hat sie begonnen, die allerletzte Zeit der altehrwürdigen Tonhalle. Am Montag wurde mit den Vorbereitungsarbeiten für den Abbruch gestartet. Der definitive Abbruch ist auf nächste Woche vorgesehen - je nach Arbeitsfortschritt können schon Ende dieser Woche grosse Teile verschwunden sein.

1887 bis 2008 erlebte die Flawiler Tonhalle so manches Hoch und Tief und beherbergte unzählige Versammlungen, Operetten, Theater, Vorführungen und rauschende Nächte. Während 121 Jahren stellte die Tonhalle das kulturelle und gesellschaftliche Zentrum Flawils dar, bis sie 2008 vom Lindensaal abgelöst wurde. Am 20. November 1887 wurde die Tonhalle Flawil eingeweiht. Gebaut und bezahlt wurde sie vom damaligen «Rössli»-Wirt. 1912 wurde der Verbindungsgang zwischen «Rössli» und Tonhalle erstellt. 1992 hat die Gemeinde Flawil das Tonhalle-Gebäude übernommen. Im Dezember 2004 fand eine von Flawiler Gewerbebetrieben gestiftete «Pinselrenovation» statt. In den letzten Jahren war die Benützung der Tonhalle immer schwieriger geworden. Heizung und Lüftung sowie weitere Einrichtungen entsprachen längst nicht mehr dem notwendigen Stand der Technik, um den Vereinsveranstaltungen den gewünschten Support zu bieten. Auch konnte der alte Saal punkte Sicherheit nicht mehr Schritt halten. Mit der Einweihung des Lindensaals im August 2008 durfte die altehrwürdige Tonhalle in den Ruhestand treten. Zu einem letzten humoristischen Einsatz kam sie vor der Fasnacht 2010, was in der «Chratzbörschte-Zeitung 2010» nachzulesen ist. Den definitiv letzten Auftritt wird die Flawiler Tonhalle nächste Woche haben, wenn die Bagger ihre Arbeit aufnehmen. Auf dem Tonhalle-Grundstück soll ein Wohn- und Geschäftshaus entstehen. Die Gemeinde wird die Liegenschaft in absehbarer Zeit verkaufen. Der genaue Zeitpunkt und die Details der Überbauung sind noch nicht bekannt, da gegen den Überbauungsplan noch Einsprachen hängig sind. Schon bald wird von der Flawiler Tonhalle nicht mehr viel übrig bleiben - nur noch die Erinnerung an viele schöne und gemütliche Stunden.

Freitag, 5. März 2010
«Verlustig» Joachim Rittmeyer
Musik-und Vortragsgesellschaft Flawil
Lindensaal, 20.00 Uhr

Sonntag, 7. März 2010
Gospelchurch
Gospelchor Flawil und
Evang. Kirchgemeinde Flawil
Kirche Feld, 19.00 Uhr

Sonntag, 7. März 2010
Eidgenössiche Volksabstimmung
Kantonale Volksabstimmung
Gemeindeabstimmung
Gemeinde Flawil

Montag, 8. März 2010
fm-trio
Verein Night Music
Restaurant Park, 20.00 Uhr

Dienstag, 9. März 2010
Vorbereitungskonzert für den
Schweizerischen Musikwettbewerb
Musikschule Flawil
Singsaal Oberstufenzentrum Feld, 18.00 Uhr

Freitag, 12. März 2010
Kasperlitheater
familientreff Flawil
Pfarreizentrum, 14.30 Uhr / 15.15 Uhr / 16.00 Uhr / 16.45 Uhr

Sonderabfälle / Gifte
Samstag, 6. März 2010

9.30 bis 10.30 Uhr
Annahme beim Werkhof an der Erlenstrasse 6

Telefon 0900 144 914 

Samstag, 6. März 2010
Dr. Keller, Degersheim

Sonntag, 7. März 2010
Dr. Hohl, Flawil

Donnerstag, 11. März 2010
Dr. Lanter, Flawil

Sanitätsnotruf 144

(Öffentliche Auflage vom 8. – 22. März 2010; Rechtsmittel gemäss Art. 82 ff. Baugesetz)

Beim Bausekretariat (Gemeindehaus, Anschlagbrett 3. Stock) kann folgendes Baugesuch eingesehen werden:

• Habis Textil AG, Waldau 1, Flawil; Nutzungsänderungen (Innenumbau, Aussenumbau, neue Fenster), Anlieferung neu, neuer Wendeplatz, neue Parkplätze, Vers. Nr. 1743, 1960 und 1790, Grundstück Nr. 970, Waldau 1, Flawil

Dienstag, 30. März 2010, 20.00 Uhr, Lindensaal Flawil

Traktanden: 

1.    Jahresrechnungen 2009 mit Bericht der Geschäftsprüfungskommission
2.    Voranschlag und Steuerantrag 2010
3.    Gutachten über die Gemeindebeiträge an das Angebot des Vereins «Kinderbetreuung Karussell»
4.    Einbürgerungen
5.    Umfrage

Die Rechnungen, Voranschläge und Berichte finden sich im Geschäftsbericht 2009, der in jede Haushaltung zugestellt wurde. Die Versammlung ist für die Stimmberechtigten bis zum angetretenen 60. Altersjahr obligatorisch.

Die Stimmausweise (Farbe: blau) werden separat verschickt. Fehlende Stimmausweise können bis Dienstag, 30. März 2010, 17.00 Uhr, beim Einwohneramt (1. Stock, Schalter 1) bezogen werden.

Gemeinde Flawil
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Mitarbeiter/in Bauverwaltung (80 %)

Ihre Hauptaufgabe liegt in der Vorbereitung, Mitarbeit und Begleitung von Tiefbau- und Verkehrsprojekten. Zu Ihren Aufgaben gehören auch die erschliessungstechnische Prüfung und Beurteilung von Baugesuchen. Im Rahmen Ihrer Tätigkeit als technischer Mitarbeiter des Bauverwalters erstellen Sie auch Vorprotokolle für die Geschäfte der Bau- und Umweltkommission, Fachberichte und Aktennotizen sowie Besprechungsprotokolle. Ebenso gehören die Datenerfassung und Nachführung im GIS sowie die Mitarbeit bei der Bearbeitung des öffentlichen kommunalen Bauprogramms zum abwechslungsreichen Tätigkeitsfeld.

Ihr Profil beinhaltet idealerweise eine Ausbildung im Baufach (vorzugsweise Tiefbaubereich) mit einigen Jahren Berufserfahrung. Sie haben eine exakte, zuverlässige und speditive Arbeitsweise, sind belastbar und mit Verhandlungsgeschick ausgestattet. Sie verfügen zudem über PC-Anwenderkenntnisse und haben Freude am Umgang mit verschiedenen Informatikanwendungen. Verwaltungserfahrung ist von Vorteil.

Wir bieten einen modern eingerichteten Arbeitsplatz in einem motivierten Team mit fortschrittlichen Arbeitsbedingungen.

Sind Sie interessiert? Dann freuen wir uns auf Ihre vollständige Bewerbung bis 19. März 2010 an das Gemeindepräsidium, 9230 Flawil. Weitere Informationen erteilt Ihnen gerne Bauverwalter Guido Niedermann (Telefon 071 394 17 70).

Gemeinde Flawil
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Die Schülerinnen und Schüler der Primarschule und der Oberstufe, die Lehrerschaft und der Schulrat laden Eltern, Angehörige und weitere interessierte Personen freundlich an folgenden Tagen zum Unterrichtsbesuch ein:

Primarschule und Oberstufe, inkl. Handarbeit

• Freitag, 5. März, zu den üblichen Unterrichtszeiten
• Montag, 8. März, zu den üblichen Unterrichtszeiten

Gemeinde Flawil
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Rechnung 2009 und Budget 2010 der Technischen Betriebe Flawil liegen vor

Die Technischen Betriebe Flawil schliessen das Rechnungsjahr 2009 mit einem konsolidierten Gewinn von 1,05 Mio. Franken ab. Sie sind damit für die Auswirkungen der Marktöffnung und für neue Herausforderungen bestens gerüstet. Das Budget 2010 rechnet mit einer weiterhin verhaltenen Wirtschaftslage.

Der Umsatz der Technischen Betriebe Flawil (TBF) ist im Jahr 2009 mit 16,7 Mio. Franken etwas tiefer ausgefallen als im Vorjahr. Dies ist vor allem auf die tieferen Energiepreise beim Erdgas zurückzuführen. Für 2010 wird etwa mit dem gleichen Umsatz gerechnet.

Abschluss 2009
Das Resultat der Gesamtrechnung der TBF beinhaltet einen positiven Abschluss mit total 1‘052‘913.54 Franken Gewinn. Beim Gesamtumsatz von 16,7 Mio. ergibt dies einen ausgewiesenen Gewinn von 6,3%. Der Gewinn teilt sich auf die verschiedenen Sparten (EW Netz, Erdgas Netz, Energie, Wasser und Übriges auf). Der grösste Anteil des Gewinns wird dem Eigenkapital zugeschlagen. Mit einem Teil des Gewinns werden verschiedene Reserven gebildet, um für die Zukunft gewappnet zu sein (Tarifschwankungen, Energiemassnahmen, neue Kommunikationskonzepte).

Budget 2010
Für das Jahr 2010 rechnen die TBF weiterhin mit einer eher verhaltenen Wirtschaftslage. Der Verkaufsertrag, der sich aus Energiemenge und Energiepreis ergibt, wird deshalb analog dem Jahr 2009 prognostiziert. Bei den Erschliessungen wird mit höheren Kosten durch Kommunikationserschliessungen gerechnet. Diese können mit den Reserven aus dem Jahr 2009 gedeckt werden. Die TBF rechnen neben dem laufenden Umsatz im Jahr 2010 mit Nettoinvestitionen von knapp 1,3 Mio. Franken.

Rechnungsdarstellung
Die Details zu den TBF-Zahlen werden anfangs März mit dem Geschäftsbericht 2009 in alle Flawiler Haushaltungen verteilt. Das Budget 2009, die Rechnung 2009 und das Budget 2010 sind primär konsolidiert zu betrachten, da auch nur noch eine konsolidierte Bilanz erstellt wird. Die Spartenrechnungen werden aus gesetzlichen Vorgaben bzw. aus Transparenzgründen erstellt, werden aber teilweise nur mit Umlagen (effektiven oder rechnerischen) erstellt.

Grafik Konsolidierte Erfolgsrechnung TBF Gesamt / Spartenrechnungen  [PDF, 26.0 KB]

Teilsanierung der Unterstrasse steht bevor

Aufgrund von verschiedenen Bau- und Werkleitungsarbeiten steht in nächster Zeit eine Teilsanierung der Unterstrasse bevor. Der Abschnitt Bogenstrasse bis Oberbotsbergstrasse soll ausgebaut und verkehrsberuhigt gestaltet werden. Das Verkehrskonzept der Gemeinde Flawil gibt dabei den Ausbaustandard vor.

Im Herbst 2009 erneuerten und erweiterten die Technischen Betriebe Flawil das Wasserleitungsnetz und die Stromversorgungsanlage in der Unterstrasse. In diesem Zusammenhang wurde der Abschnitt Bogenstrasse bis Oberbotsbergstrasse halbseitig erneuert. Durch die Bauarbeiten am «Sonnenhügel» hat der sanierungsbedürftige Asphaltbelag zusätzlich gelitten.

Behinderungen fallen weg
Die heutige Situation der Parkierung an der Unterstrasse behindert teilweise die Sicht auf entgegenkommende Fahrzeuge. Bereits im Verkehrskonzept 2003 der Gemeinde Flawil wird das Ordnen der Parkierung als Massnahme empfohlen. Mit dem anstehenden Strassenbauprojekt kann in einem Teilabschnitt der Unterstrasse diese Empfehlung nun umgesetzt werden. Mit der geplanten Reduktion und einer Neuanordnung von Parkfeldern an den Rand der Strassenparzelle, können neben den parkierten Autos auch weiterhin zwei PW’s in gemässigtem Tempo problemlos kreuzen.

Strassenaufwertung
Bereits im Rahmen des Überbauungsplanes «Sonnenhügel» wurde festgehalten, dass die neue Quartiergestaltung ein wichtiges Anliegen ist. Die fünf neuen Baukörper in der Kurve verleihen diesem Strassenabschnitt eine bauliche Fassung. Schon damals wurde festgelegt, dass die Anordnung einer Baumreihe im Strassenverlauf zur Aufwertung der Situation beiträgt. Dadurch wird der bestehende breite Strassenraum optisch verkleinert.

Parkierung = Beruhigung
Die bestehende Parkierung an der Unterstrasse wird mit dem Projekt nun neu geordnet. Jeweils zwei Abstellplätze werden von Bäumen eingerahmt. Zwei Personenwagen können auch bei der verbleibenden Breite von ca. 4.75 m problemlos kreuzen. Ausweichstellen zwischen der Parkierung ermöglichen das Kreuzen von Bus und Lastwagen. Dies dient der Verkehrsberuhigung.

Verkehrssicherheit
Das Bauprojekt, welches vom 1. bis zum 30. März 2010 öffentlich aufliegt, wurde in Absprache mit der Kantonspolizei St.Gallen (Abteilung Verkehrstechnik) erstellt. Es hält die geltenden Vorschriften zu den Sichtverhältnissen ein. Neu wird die an der Unterstrasse bereits bestehende Rechtsvortrittsregelung auch für die Sonnenhügelstrasse angewendet. Der Rechtsvortritt wird durch eine entsprechende Markierung angezeigt.

Beliebtes Angebot im Flawiler Jugendtreff

Schon seit dem Herbst 2009 tanzen Mädchen aus Flawil jeden Donnerstag Abend im Streetdancekurs «Move it». Iniziert wurde der Tanzkurs von der Offenen Jugendarbeit in Zusammenarbeit mit der reformierten Kirche Flawil.

Neben dem Spass am Tanzen und der Bewegung, bietet der Tanzkurs den Mädchen die Möglichkeit, neue Freundschaften zu schliessen und den Jugendtreff «Meise» an der St. Gallerstrasse 28 in einem geschützten Rahmen zu entdecken.

Gruppenerlebnis
Gestartet hat «Move it» mit einer Gruppe Mädchen der Oberstufe Flawil. Seit November 2009 ist eine zweite Tanzgruppe hinzugekommen. Diese wird von Mädchen der 5. und 6. Klasse besucht. «Move it» bietet den Mädchen in zehn Lektionen zu je zwei Stunden die Möglichkeit, unter der Anleitung einer Tanzlehrerin, coole Tanzschritte zu lernen und als Gruppe eine Choreographie umzusetzen. Die Pausen werden von den Mädchen genutzt um den Jugendtreff zu erkunden, erste Versuche beim Billardspielen zu machen und sich über alles Mögliche auszutauschen. «Move it» bietet Mädchen verschiedenen Alters eine sinnvolle Abendbeschäftigung - bei welcher Musik, Bewegung und die Zusammenarbeit in der Gruppe im Mittelpunkt stehen.

Unentgeltliche Auskünfte zu Fragen der beruflichen Vorsorge erhalten Sie jeden ersten Mittwoch im Monat von 17.00 bis 19.00 Uhr im 5. Stock des Neumarktes 5 in St.Gallen. Die Auskünfte sind gratis und sollen in der Regel eine Viertelstunde nicht übersteigen.

Ausgeschlossen sind Auskünfte an Pensionskassen und deren Organe. Ebenso können keine telefonischen oder schriftlichen Auskünfte erteilt werden.

In den Monaten Januar und August werden keine Auskunftsveranstaltungen durchgeführt.

Guter Rat ist teuer – bei der BVG-Auskunft ist er gratis!

Die Schülerinnen und Schüler der Primarschule und der Oberstufe, die Lehrerschaft und der Schulrat laden Eltern, Angehörige und weitere interessierte Personen freundlich an folgenden Tagen zum Unterrichtsbesuch ein:

Primarschule und Oberstufe, inkl. Handarbeit

·      Freitag, 5. März, zu den üblichen Unterrichtszeiten
·      Montag, 8. März, zu den üblichen Unterrichtszeiten

Gemeinde Flawil
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Der Gemeinderat hat am 23. Februar 2010 in Anwendung von Art. 39ff. des kantonalen Strassengesetzes (sGS 732.1) das Sanierungsprojekt «Unterstrasse» genehmigt. Das Strassenbauprojekt wird gemäss Art. 41 Strassengesetz öffentlich aufgelegt.

Unterstrasse
Sanierung (Abschnitt Bogenstrasse bis Oberbotsbergstrasse)

Auflageort:           Gemeindehaus Flawil, Anschlagbrett 2. Stock
Auflagefrist:         Montag, 1. März 2010, bis Dienstag, 30. März 2010

Die Kosten gehen zulasten der Bauherrschaft. Einsprachen gegen das Sanierungsprojekt «Unterstrasse» sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet dem Gemeinderat, Bahnhofstrasse 6, 9230 Flawil einzureichen.

Gemeinde Flawil
www.flawil.ch

(Öffentliche Auflage vom 1. – 15. März 2010; Rechtsmittel gemäss Art. 82 ff. Baugesetz)

Beim Bausekretariat (Gemeindehaus, Anschlagbrett 3. Stock) können folgende Baugesuche eingesehen werden:

• León Garzón Omar Félix, Zypressenstrasse 121, 8004 Zürich; Umbau/Sanierung/Erbneuerung Wohnhaus, Vers. Nr. 937, Grundstück Nr. 741, St. Gallerstrasse 21, Flawil
• Gemeinde Flawil, Bahnhofstrasse 6, Flawil; 2 Parkierungsanlagen mit je 6 Garagen und 7 gedeckten Abstellplätzen, Grundstücke Nr. 1636 und 3453, Im Annagarten, Flawil

Wir gratulieren zur Geburt von:

Nachtrag Oktober 2009

in St. Gallen

19.     Gloor, Elia, des Erwin, von Birrwil und der Gloor, Sarina Irene, wohnhaft in Flawil, Säntisstrasse 5

Nachtrag November 2009

in Frauenfeld

16.     Camenzind, Caillean, des Steck, Marvin Philip, von Signau und der Camenzind, Jeannine, von Gersau, wohnhaft in Flawil, Bienenstrasse 6

Nachtrag Dezember 2009

in St. Gallen

13.     Ali Salad, Maryamo, der Ali Salad, Fadumo, somalische Staatsangehörige, wohnhaft in Flawil, Kapellenweg 7

in St. Gallen

5.       Okandeji, Caspian Zhongni, des Emudiare Julius, von Urnäsch und der Zheng Okandeji, Li, chinesische Staatsangehörige, wohnhaft in Flawil, Gehrenstrasse 23

in Wil

6.       Alder, Valentina, des Ulrich, von Herisau und der Alder, Antonella, italienische Staatsangehörige, wohnhaft in Flawil, Fichtenstrasse 7

in Herisau

11.     Hofstetter, Till Daniel, des Marcel Alfred, von Degersheim-Magdenau und der Hofstetter, Anja, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft in Flawil, St. Gallerstrasse 46

in Uzwil

11.     Memet, Amra, des Bejtulla, mazedonischer Staatsangehöriger und der Memet, Fatime, wohnhaft in Flawil, Wilerstrasse 70

in Herisau

13.     Zürcher, Kevin, des Thomas, von Speicher und der Zürcher, Sabrina, wohnhaft in Flawil, Mühlebachstrasse 5

in Heiden

17.     Schäfli, Jari Moritz, des Philipp, von Homburg und der Schäfli, Yvonne Michelle, wohnhaft in Flawil, St. Gallerstrasse 93

in St. Gallen

18.     Frosio, Luca, des Remo, von Obergerlafingen und der Frosio, Teresa Maria, wohnhaft in Flawil, Oberstrasse 2

in St. Gallen

20.     Gentile, Noé Leandra, des Salvatore, italienischer Staatsangehöriger und der Gentile, Manuela, von Obersaxen, wohnhaft in Flawil, Ruhbergstrasse 24

in St. Gallen

21.     Alton, Ann-Sophie Lara, des Christian, italienischer Staatsangehöriger und der Alton, Claudia Bettina, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft in Flawil, Magdenauerstrasse 54

in Herisau

21.     Ilic, Nenad, des Zoran, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger und der Ilic, Gorica, mazedonische Staatsangehörige, wohnhaft in Flawil, Unterstrasse 19

in Herisau

24.     Betschart, Vinzent Milo, des Schäfli, Stephan, von Homburg und der Betschart, Maria Franziska, von Muotathal, wohnhaft in Flawil, Höhenstrasse 49

Todesfälle in der Gemeinde

9.       Hug geb. Burkhard, Elisabeth, geboren am 14. Mai 1942, von Stein, verheiratet, wohnhaft gewesen in Flawil, Wilerstrasse 247

28.     Helg, Gertrud, geboren am 31. Juli 1918, von Jonschwil, ledig, wohnhaft gewesen in Flawil, Oberbotsbergstrasse 54

31.     Aldrighetti geb. Schefer, Hulda, geboren am 3. Februar 1918, von Appenzell, verwitwet, wohnhaft gewesen in Flawil, Wisentalweg 3

Todesfälle ausserhalb der Gemeinde

in St. Gallen

26.     Geisser geb. Keller, Josefina Elisabeth, geboren am 9. April 1930, von Mörschwil und Altstätten, verwitwet, wohnhaft gewesen in Flawil, Landbergstrasse 18

Wir gratulieren zur Vermählung von:

22.     Jaksch, Alexander, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft in Flawil, Friedbergstrasse 1 und Schiltknecht, Marion, von Eschlikon, wohnhaft in Flawil, Friedbergstrasse 1

Nachtrag Dezember 2009

in Bresalc (Kosovo)

18.     Uruqi, Fidan, kosovarischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Bresalc (Kosovo) und Ramadani, Arta, von Flawil, wohnhaft in Flawil, Austrasse 13

Gemeinderat legt Budget 2010 vor

Das Budget 2010 der Gemeinde Flawil rechnet mit einem Defizit von 1,2 Mio. Franken. Der Steuerfuss soll keine Veränderung erfahren. Der Finanzplan und das Finanzcontrolling des Gemeinderates zeigen eine klare Zukunftsstrategie, welche sogar einen Lichtblick am Horizont aufzeigt.

Die Komplexität des kantonalen Finanzausgleichs lässt es zu, dass auch trotz eines budgetierten Minus von 1,2 Mio. Franken von einem ordnungsgemässen Budget gesprochen werden kann. Die Defizite von 2009 und 2010 helfen dem Gemeinderat, die Finanzen von Flawil zu konsolidieren und trotzdem noch Investitionen in die zukunftsgerichtete Infrastruktur vornehmen zu können.

Finanzpolitische Ziele
Die weitere Gesundung der Gemeindefinanzen gehört zu den obersten Zielen der Finanzstrategie des Gemeinderates. Der budgetierte Ausgabenüberschuss für das Jahr 2010 beträgt 1‘220‘600 Franken. Dieses Defizit kann mit dem Eigenkapital gedeckt werden. Eine Änderung des Budget und eine kurzfristige Steuerfusssenkung sind nicht zielführend. Gemäss Legislaturzielen des Gemeinderates wird eine Steuersenkung angestrebt. Sie ist im Finanzplan auch bereits ersichtlich.

Budget 2010
Der Voranschlag für das Jahr 2010, welcher diese Woche den Medien präsentiert wurde, enthält keine wesentlichen neuen Positionen. Der budgetierte Gesamtaufwand der Gemeinde Flawil sinkt von 49,9 Mio. auf 47,7 Mio. Franken. Die Details können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Insbesondere fällt auf, dass der Ertrag aus den Staats- und Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresfinanzplan um rund 2 Mio. Franken nach unten korrigiert werden musste (siehe auch Kasten «Fakten zur Steuergesetzrevision).»

Steuerfuss
Die Festlegung des Steuerfusses ist kein Zufallsentscheid, sonder das Ergebnis einer komplexen Berechnung. Dabei müssen verschiedene Faktoren wie Verschuldung, Eigentkapital, Abschreibungen und Finanzausgleich miteinbezogen werden. Die Haushaltsituation und die angestrebte Entschuldung lassen im jetzigen Zeitpunkt keine Steuerfusssenkung zu (siehe auch Kasten «Steuerfusserhöhung von 149% auf 153?»).

Tabelle Vergleich 2009-2010 / Grafik Budget 2010 (Nettovergleich)	PDF / 348 KB

Wichtige Grundlage für weitreichende Entscheide

Im Geschäftsbericht 2009, welcher anfangs März 2010 an alle Flawiler Haushaltungen verteilt wird, ist auch wieder das Finanzcontrolling des Gemeinderates abgedruckt. Das Finanzcontrolling enthält zwei informative Tabellen.

Die erste Tabelle befasst sich mit den Vorgaben zur Steuerung des Finanzhaushaltes. Sie ist eine wichtige Grundlage für den Gemeinderat und die Finanzkommission und steuert die Budgetierung.

Nettoschuld
Die Verschuldung der Gemeinde Flawil ist eine der zentralen Kennzahlen. Diese konnte von 2008 mit 212,16% auf 193,68% Ende 2009 markant gesenkt werden. Basis bildet die Finanzstatistik des Kantons, welche die Nettoschuld in Steuerprozenten vergleicht. Der Alarmwert liegt bei 200 Steuerprozenten. Von 2008 auf 2009 konnte also diese wichtige Marke unterschritten werden. Ziel ist die Erreichung des kantonalen Schnittes, welcher derzeit bei 135,9% liegt. Der Finanzplan des Gemeinderates zeigt auf, dass dieser Wert bis Ende 2014 auf 132,51% sinken soll.

Eigenkapital
Die zweite Kennzahl im Finanzcontrolling ist das Eigenkapital. Im Rahmen des neuen Finanzausgleichs erfolgen Kürzungen, wenn das Eigenkapital 20% übersteigt. Mit den verschiedenen Massnahmen konnte der Gemeinderat das Eigenkapital per Ende 2009 auf 19,1% senken, was indirekt Einnahmen durch den Kanton bedeutet.

Investitionsanteil
Schliesslich ist die dritte Kennzahl ebenfalls massgebend. Der Investitionsanteil zeigt an, wie viel der Gesamtausgaben für Investitionen verwendet werden. Der Gemeinderat hat sich das anerkannte Ziel gesetzt, zwischen 10 und 20% zu investieren. Ein tieferes Investitionsvolumen hat später einen Nachholbedarf zur Folge. Ein höheres Investitionsvolumen generiert zu hohe Abschreibungsquoten. Der Durchschnitt der Planungsperiode 2010/14 liegt bei 13,69%, also im unteren Bereich der Zielvorgaben.

Steuerfusspolitik
Das Finanzcontrolling zeigt somit auf, dass der Gemeinderat mit seiner Finanzpolitik auf Kurs ist. Die zweite Tabelle definiert die Voraussetzungen für eine Steuerfussreduktion. Widerum sind Nettoschuld, Eigenkapital und Investitionsanteil die wichtigen Faktoren. Da die Nettoschuld momentan noch höher als der Sollwert ist, kann keine Steuerfussreduktion beantragt werden. Es wird noch Zeit benötigt, um die Entschuldung weiter vorantreiben zu können. Die ordentlichen Abschreibungen belaufen sich im Jahr 2010 auf 4,8 Mio. Franken.

Finanzplan auf Kurs
Die verschiedenen Instrumente zeigen auf, dass der Finanzplan des Gemeinderates auf Kurs ist. Die Projekte in der Investitionsrechnung sind finanzierbar. Gleichzeitig kann dem Finanzplan 2010/14 entnommen werden, dass für die Jahre 2013/14 eine Steuerfussreduktion von rund fünf Steuerprozenten im Bereich der Möglichkeiten liegt - dies trotz der verschiedenen notwendigen Investitionen.

Grafiken Abschreibungen / Eigenkapital / Verschuldung	PDF / 30.0 KB

Für das Jahr 2010 sind Bruttoinvestitionen von rund 8,3 Mio. Franken geplant.

Die Hauptinvestitionen im Jahr 2010 lassen sich auf die Bildungsinfrastruktur und den Umwelt- und Gewässerschutz aufteilen. Der grössere Anteil davon wird an der Urnenabstimmung vom 7. März 2010 entschieden. Die restlichen Beträge teilen sich auf kleinere Investitionen und Projektierungen für künftige Investitionen.

Planungskredite
Die neuen Investitionen im Budget 2010 sind von drei Projektierungskrediten geprägt: Radweg Burgau, Bahnhofplatz und Feuerwehrdepot. Ausserdem sind 170‘000 Franken für einen Fahrzeugersatz im Unterhaltsdienst und 850‘000 Franken für Strassenbauvorhaben vorgesehehn. Einen wesentlichen Anteil der Investitionen stellen bereits bewilligte Ausgaben dar, wie der Denkmalpflegebeitrag an den Hirschen Oberglatt und die Strassenbauvorhaben 2009.

Urnenabstimmung
Der grösste Anteil der Investitionen wird bereits an der Urnenabstimmung vom 7. März 2010 entschieden. Die restlichen Investitionen werden an der Bürgerversammlung vom 30. März 2010 zur Abstimmung unterbreitet.

Die regionale Mütter- und Väterberatung ist auch für Flawiler Eltern aktiv. Das Programm beinhaltet demnächst einen Kurs für werdende Eltern im Kantonalen Spital Flawil.

Die Mütterberaterinnen bieten am 13. und 20. März 2010 einen Kurs für werdende Eltern an. An diesen zwei Tagen werden Themen wie Ausstattung, Säuglingspflege, Ernährung, Weinen und Schlafverhalten, Entwicklung, Krankheiten u.v.m. behandelt. Der Kurs findet im Kantonalen Spital Flawil, Krankenhausstrasse 23, 9230 Flawil statt.

Anmeldung
Tel.: 071 910 21 67
E-Mail: mutter-vater@bluewin.ch.

Altpapiersammlung
Samstag, 20. Februar 2010
Papier und Karton Dorf (Kreis 1+2 + Burgau)

Papier und Karton getrennt, gebündelt und gut sichtbar vor 07.00 Uhr bereitstellen.

Bei Rückfragen am Sammeltag: Pfadi St. Laurentius, Natel-Nr. 077 423 33 22

(Öffentliche Auflage vom 22. Februar – 8. März 2010; Rechtsmittel gemäss Art. 82 ff. Baugesetz)

Beim Bausekretariat (Gemeindehaus, An­schlagbrett 3. Stock) können folgende Bauge­suche eingesehen werden:

• Frei Simone und Matthias, Enzenbühlstrasse 100, Flawil; Anbau Veloraum, Sanierung Hauszugang, Innenrenovation, Vers. Nr. 2824, Grundstück Nr. 2709, Enzenbühlstrasse 100, Flawil
• Gyr Philipp, St. Gallerstrasse 19, Flawil; Vergrösserung Balkon, Vers. Nr. 2387, Grundstück Nr. 3249, Oberer Goldbachweg 4, Flawil
• Hüseyin Aslan, Neugasse 12, Flawil; Innensanierung Keller- und Erdgeschoss, Umnutzung Garage in Reparatur- und Pneuservice, Vers. Nr. 637, Grundstück Nr. 408, Neugasse 12, Flawil
• Habis Textil AG, Waldau 1, Flawil; Innen-Umbau Halle 500 (bisher: Cartbahn, neu: Verkauf, Schulung und Lager), Vers. Nr. 1214, Grundstück Nr. 970, Waldau, Flawil

«Fibre to the home» auch in Flawil?

Ohne interaktive Kommunikation funktioniert das öffentliche Leben heute nicht mehr. Die flächendeckende Erschliessung aller Haushalte mit Glasfaserkabeln ist deshalb eine wichtige Aufgabe der Zukunft, welcher sich Politik und Technik zu stellen haben. Auch in Flawil beginnen aktuell die Abklärungen für den Start eines Kommunikationsprojektes.

Weltweit nehmen die Kommunikationswünsche explosionsartig zu. Um diese Wünsche abdecken zu können, sind neue und leistungsfähige Netze notwendig, die die entsprechenden Übertragungsraten zulassen. Der Gemeinderat Flawil hat diese Woche die Technischen Betriebe Flawil beauftragt, die Vorbereitungen für ein Konzept «Fibre to the home» (FTTH - siehe Kasten) in Angriff zu nehmen.

Ein Schritt in die Zukunft
Heute wird die Netzinfrastruktur durch verschiedenste Anbieter erstellt (z.B. Telefongesellschaften, Fernsehanbieter usw.). Für den Kunden bedeutet dies Abhängigkeit vom jeweiligen Anbieter, der über das entsprechende Kabel nur seinen eigenen Dienst anbietet. Die Zukunft heisst deshalb weltweit «Fibre to the home» Mit FTTH finanziert, baut und betreibt ein unabhängiger Infrastrukturanbieter ein offenes, schnelles und leistungsfähiges Glasfasernetz bis in jede Wohnung. Dritte bieten ihre Dienste auf diesem Netz an. Damit ist gewährleistet, dass jeder Kunde alle angebotenen Dienste nutzen kann, ohne sich auf ein spezielles Produkt oder einen Anbieter festlegen zu müssen.

Auch in Flawil
In der Schweiz wurde rechtzeitig erkannt, dass nur ein koordiniertes Vorgehen rasch die Vorteile von FTTH nutzbar macht. Momentan wird in den meisten grösseren Orten der Schweiz an Konzepten über die Realisierung von FTTH gearbeitet. Auch in Flawil stellt sich deshalb die Frage, wie dieses Thema angegangen werden soll. Bereits an der Herbst-Klausur 2009 hat der Gemeinderat erstmals über FTTH beraten. Er hat den Technischen Betrieben Flawil (TBF) den Auftrag erteilt, erste Abklärungen im Bereich der Kommunikation vorzunehmen.

Projektauftrag erteilt
Die TBF betreiben ja bereits heute ein Glasfasernetz für eigene Bedürfnisse und Bedürfnisse des Kantons. Daran angehängt sind zudem einige private Betriebe. Nach den ersten Abklärungen hat der Gemeinderat nun diese Woche den TBF den Projektauftrag erteilt, die Vorbereitungen für das Konzept FTTH in Angriff zu nehmen. Ab sofort werden neue Anschlüsse nach dem Konzept FTTH ausgeführt. Die einzelnen Abklärungen für die flächendeckende Einführung werden die TBF in enger Zusammenarbeit mit anderen Gemeindewerken vornehmen. Diesbezüglich ist man auch im engen Kontakt mit den Stadtwerken St.Gallen, welche das Projekt bereits gestartet haben.

Die Idee dahinter
Die Bevölkerung soll rasch und unkompliziert Zugang zur Breitbandkommunikation erhalten. Die TBF bauen und betreiben das Netz, die Bevölkerung kann die Dienste selber bei unabhängigen Dienstleistern bestellen. Damit soll gewährleistet werden, dass jeder Kunde diskriminierungsfrei auch alle angebotenen Dienste nutzen kann. Der Gemeinderat und die TBF werden über dieses Projekt, welches sich erst in den Startlöchern befindet, laufend informieren. Bis zum Vorliegen des definitiven Konzeptes, welches der Bürgerschaft einer Abstimmung unterbreitet werden wird, werden noch einige Bits und Bytes durch die heutigen Netze hin und her geschickt werden.

Alte Pässe nur noch bis zum 15. Februar

Am 1. März 2010 führt die Schweiz einen neuen Reisepass ein. Dadurch ergeben sich in Kürze Änderungen für alle Einwohnerinnen und Einwohner, die ein neues Ausweispapier bestellen möchten.

Nicht alles, was neu eingeführt wird, bringt Erleichterungen mit sich. Mit dem neuen Pass müssen die Kunden längere Wege in Kauf nehmen.

Was ändert?
Bisher konnten der Pass und die Identitätskarte beim Einwohneramt Flawil bestellt werden. Ab dem 1. März 2010 müssen der Pass und das Kombi-Angebot (Pass und ID) beim Passbüro in St. Gallen bestellt werden. Die persönliche Vorsprache für die Erfassung der biometrischen Daten ist zwingend notwendig (siehe auch Kasten). Die Bestellung einer Identitätskarte erfolgt vorläufig weiterhin über das Einwohneramt.

Keine alten Pässe mehr
Der neue Pass kann ab dem 24. Februar 2010 ausschliesslich beim Kantonalen Passbüro in St. Gallen bestellt werden (siehe Kasten). Anträge für die bisherigen Pässe können nur noch bis zum 15. Februar 2010 beim Einwohneramt Flawil eingereicht werden. Nach dem 15. Februar 2010 wird es aufgrund der erforderlichen Systemumstellungen nicht mehr möglich sein, Pässe 03 und Pässe 06 zu beantragen.

Weiter zu beachten
Der neue Pass wird für Erwachsene 145 Franken kosten (65 Franken für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren). Wer gleichzeitig einen Pass und eine Identitätskarte beantragt, profitiert von einem Kombiangebot. Für Erwachsene kostet dieses Angebot 153 Franken (für unter 18-Jährige 73 Franken, inkl. Porto). Auch der neue Pass wird weiterhin zehn Jahre gültig sein (Kinder: fünf Jahre). Die Frist für die Ausstellung des Ausweises beträgt im Inland zehn Arbeitstage ab Genehmigung des Antrages durch das Passbüro.

Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2010 in Anwendung von Art. 21ff. des Wasserbaugesetzes (sGS 734.1, abgekürzt WBG) die Eindolung und Offenlegung des Dorfbaches genehmigt. Das Projekt wird gemäss Art. 21ff. des Wasserbaugesetzes öffentlich aufgelegt.

Eindolung und Offenlegung Dorfbach
im Abschnitt FLAWA AG

Auflageort:           Gemeindehaus Flawil, Anschlagbrett 2. Stock
Auflagefrist:         Dienstag, 16. Februar 2010, bis Mittwoch, 17. März 2010

Einsprachen gegen das Projekt sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet dem Gemeinderat, Bahnhofstrasse 6, 9230 Flawil einzureichen.

Flawil, 9. Februar 2010                                                                             
Gemeinderat Flawil

Veräusserer: Flütsch Basilius und Flütsch-Widmer Marlis, Blumenaustrasse 1, Flawil (Miteigentum zu je 1/2) Erwerber: Geisser René, Löwenstrasse 23, Rorschach und Geisser Urs, Wilerstrasse 46, Schwarzenbach SG (Miteigentum zu je 1/2) Objekt: Grundstück Nr. 844 Blumenaustrasse 1, Wohnhaus Assek.Nr. 1240, 602 m2 Gartenanlagen, Gebäude, übrige befestigte Flächen

Veräusserer: Politische Gemeinde Flawil, Bahnhofstrasse 6, Flawil Erwerber: Vo Cuong und Vo-Le Thi Thu, Straubenzellstrasse 18, 9014 St. Gallen (Miteigentum zu je 1/2) Objekt: Grundstück Nr. 3460 Im Annagarten 40, 500 m2 Acker, Wiese, Strasse, Weg

Veräusserer: Politische Gemeinde Flawil, Bahnhofstrasse 6, Flawil Erwerber: Le Tam, Straubenzellstrasse 18, St. Gallen (Miteigentum zu 1/2) und Le Thanh und Le-Duong Nguyen, Moosstrasse 19, St. Gallen (Miteigentum zu je 1/4) Objekt: Grundstück Nr. 3451 Im Anna­garten 41, 466 m2 Acker, Wiese, Strasse, Weg

Veräusserer:Finastra Invest GmbH, Grindelstrasse 5, Wallisellen Erwerber:De Martin-Hug Edeltrud, Eichbühlstrasse 21, Wängi Objekt: Grundstück Nr. 2353 Bienenstrasse 6, Mehrfamilienhaus Assek.Nr. 2250, 1'369 m2 Gartenanlagen, Gebäude, Strasse, Weg, übrige befestigte Flächen

Veräusserer: Locher Karl und Locher-Fritschi Doris, Auwies 20, Oberuzwil (Miteigentum zu je 1/2) Erwerber: Steiger Ernst, Giren 1576, Flawil Objekt: Grundstück Nr. 1388 Burgau, Giren, 11'428 m2 Acker, Wiese, Gartenanlagen, Strasse, Weg, fliessendes Gewässer, geschlossene Bestockung

Über folgende Vorlagen ist abzustimmen:

Eidgenössische Volksabstimmung

• Bundesbeschluss vom 25. September 2009 zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen;
  
• Volksinitiative vom 26. Juli 2007 «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative)» und
  
• Änderung vom 19. Dezember 2008 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Mindestumwandlungssatz).

Kantonale Volksabstimmung

• Kantonsratsbeschluss über die Erweiterung des Hauses 24 als Logistikzentrum des Kantonsspitals St.Gallen (Zentralsterilisation, Kantonsapotheke und zentrale Logistik).

Gemeindeabstimmung

• Gewährung eines Baukredites für den Ersatz der Provisorien im Oberstufenzentrum Feld;
• Gewährung eines Baukredites für die Altlastensanierung und den Gewässerausbau der Deponie Lehmtobel und
• Gewährung eines Baukredites für die Sanierung des Entwässerungssystems Töbeli.

Die Urnen sind aufgestellt:

Gemeindehaus
Sonntag, 9.00 bis 11.00 Uhr

Schulhaus Egg
Sonntag, 10.00 bis 11.00 Uhr

Fehlende Stimmausweise können vor der Abstimmung während der ordentlichen Bürostunden beim Einwohneramt bezogen werden. 

Gemeinde Flawil
www.flawil.ch