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Einsprachebehandlung braucht Zeit

An der Urnenabstimmung vom 12. Februar 2017 haben die Flawiler Stimmberechtigten dem Gemeindebeitrag für das Kantonsstrassenprojekt Wiler- und St.Gallerstrasse zugestimmt. Danach wurden die Pläne öffentlich aufgelegt. Insgesamt sind 34 Einsprachen gegen das Projekt eingegangen. Deren Bearbeitung dauert länger als dem Gemeinderat lieb ist.

Noch befindet sich das Kantonsstrassenprojekt Wiler- und St.Gallerstrasse einigermassen auf Kurs. Doch die Bearbeitung der beim Kanton St.Gallen eingegangenen Einsprachen braucht Zeit. Dies wird aus heutiger Sicht zu einer Verzögerung des auf 2019/2020 geplanten Beginns der Bauarbeiten führen. Der Rechtsdienst des Tiefbauamts des Kantons St.Gallen teilt mit Schreiben vom 14. August 2018 den betroffenen Grundeigentümern mit, dass es wegen mangelnder Ressourcen im Tiefbauamt leider nicht möglich sei, sämtliche Einsprachen gleichzeitig zu bearbeiten.

34 Einsprachen gegen das Projekt

Entlang der Wiler- und St.Gallerstrasse, zwischen Isnyplatz und Landbergstrasse, gibt es über 100 Grundeigentümer, welche vom Projekt betroffen sind. Die Projektpläne lagen vom 7. Juni 2017 bis 6. Juli 2017 öffentlich auf. 34 betroffene Grundeigentümer haben während dieser Zeit aus ganz unterschiedlichen Gründen beim Tiefbauamt des Kantons St.Gallen eine Einsprache deponiert. Ende 2017 wurden durch den Rechtsdienst des kantonalen Tiefbauamts Verhandlungen mit allen Einsprechern geführt. Diese sind grösstenteils erfolgreich verlaufen und in der Folge wurde ein Teil der Einsprachen zurückgezogen.

Kanton fehlen Ressourcen zur Bearbeitung

Die Bearbeitung der übrigen Einsprachen dauert länger als vom Gemeinderat gewünscht. Er hat deshalb bei den kantonalen Stellen interveniert und zur Antwort erhalten, dass bei einigen Einsprachen zusätzliche, zeitintensive Abklärungen zu treffen seien. Die Abklärungen müssten von verschiedenen Dienststellen im kantonalen Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro getroffen werden. Leider sei es wegen mangelnder Ressourcen im Tiefbauamt nicht möglich, sämtliche Einsprachen gleichzeitig zu bearbeiten.

Gemeinderat bleibt dran

Dem Gemeinderat gefällt die Antwort des kantonalen Tiefbauamts nicht. Aus Sicht des Gemeinderates wäre es für die Gemeinde wünschenswert, dass das vom Kanton ausgearbeitete Projekt zeitnah umgesetzt wird. Der Gemeinderat wird deshalb weiterhin auf eine rasche Bearbeitung der Einsprachen drängen, damit sich die Verzögerung des Baustarts im Rahmen hält.