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Sanierung Deponie Lehmtobel: Referendum nicht ergriffen

Im Frühling 2010 hat die Bürgerschaft für die Sanierung der Deponie Lehmtobel und für den Ausbau des Lehmtobelbachs einen Bruttokredit von 2,57 Millionen Franken gesprochen. Erkenntnisse aus der Detailprojektierung machen einen Nachtragskredit notwendig. Der vom Gemeinderat genehmigte Nachtragskredit unterstand vom 8. Oktober bis 16. November 2018 dem fakultativen Referendum. Innert Referendumsfrist wurde keine Urnenabstimmung verlangt.

Das Lehmtobel wurde während mehrerer Jahrzehnte als Ablagerungsplatz und Kehrichtdeponie genutzt. Dabei wurde der Bach eingedolt und das Tobel teilweise aufgefüllt. Eine Sanierung ist notwendig, weil die Sickerwässer mit Schadstoffen aus der Deponie belastet sind. Diese Sickerwässer gelangen aus der Deponie in den Lehmtobelbach.
Die Bürgerschaft hat im Frühling 2010 für die Sanierung der Deponie Lehmtobel und für den Ausbau des Lehmtobelbachs einen Bruttokredit von 2,57 Millionen Franken gesprochen. Das Baudepartement des Kantons St.Gallen hat das Projekt im März 2016 genehmigt. Erkenntnisse aus der Detailprojektierung machen nun einen Nachtragskredit von 781‘000 Franken notwendig. Der Gemeinderat hat den Nachtragskredit genehmigt und diesen für das Referendumsverfahren freigegeben. Die Referendumsfrist dauerte vom 8. Oktober bis 16. November 2018. Das Referendum wurde nicht ergriffen. Damit noch im Dezember 2018 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann, wurden die Baumeisterleistungen bereits im Juni 2018 öffentlich ausgeschrieben – vorbehältlich der Gewährung des Nachtragskredits und des fakultativen Referendums. Nachdem keine Urnenabstimmung verlangt wurde, ist die Vergabe der Baumeisterarbeiten an die Firma Toneatti AG, Jona, rechtskräftig. Spatenstich und Baubeginn sind anfangs Dezember geplant.