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Flawil wendet neues Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden an

Als eine der wenigen Pilotgemeinden wendet Flawil das neue Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden (RMSG) bereits ab 2018 an. Der Kanton St.Gallen hat die Gemeinden verpflichtet, spätestens per 1. Januar 2019 umzustellen. In diesem Zusammenhang hat der Gemeinderat mehrere Grundsatzentscheide zu Bewertung, Aktivierungsgrenze und Nutzungsdauer des Gemeindevermögens gefasst. Zudem hat er ein «Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen» geschaffen und dieses für das Referendumsverfahren freigegeben.

Die markantesten Unterschiede zum bisherigen Rechnungsmodell «HRM1» zeigen sich in der Bewertung des Gemeindevermögens. Beim Verwaltungsvermögen ergeben sich durch längere Abschreibungszeiträume in Zukunft tiefere Abschreibungen. Im bisherigen Rechnungsmodell war das Verwaltungsvermögen meist schon vor dem Ende seiner Nutzungsdauer vollständig abgeschrieben. Das führte zu «stillen Reserven». Beim RMSG ist aus Transparenzgründen die Bildung solcher Reserven nicht mehr zulässig. Bestehende Reserven könnten durch eine einmalige Neubewertung sichtbar gemacht werden.

Verwaltungsvermögen und Finanzvermögen

Das Vermögen oder die Aktiven einer Gemeinde bestehen aus dem Finanzvermögen und aus dem Verwaltungsvermögen. Das Finanzvermögen besteht aus Werten, die veräussert werden können, ohne dass die Erfüllung öffentlicher Aufgaben beeinträchtigt wird. Dazu gehören zum Beispiel landwirtschaftliche Liegenschaften oder Waldgrundstücke. Das Verwaltungsvermögen dient der unmittelbaren Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Beispiele sind das Gemeindehaus oder die öffentlichen Strassen.

Keine Aufwertung des Verwaltungsvermögens

Der Gemeinderat hat beschlossen, das bereits abgeschriebene Verwaltungsvermögen nicht wieder aufzuwerten. Er ist der Meinung, dass die in den vergangenen Jahren getätigten zusätzlichen Abschreibungen aus finanzpolitischer Sicht richtig waren. Eine Aufwertung des Verwaltungsvermögens würde dazu führen, dass in den kommenden Jahren Verluste budgetiert werden müssten, welche jedoch durch Bezüge aus der dadurch entstehenden Aufwertungsreserve ausgeglichen werden könnten. Aus Sicht des Gemeinderats ein intransparenter und für die Bürgerschaft nur schwer nachvollziehbarer Vorgang. Deshalb wird darauf verzichtet.

Abschreibungsdauern bleiben kurz

Mit der Anwendung von RMSG werden die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens nicht mehr durch die Bürgerschaft, sondern durch den Gemeinderat festgelegt. Damit sich die Abschreibungsdauer möglichst an der wirtschaftlichen (Rest-)Nutzungsdauer orientiert, schreibt das Gesetz Bandbreiten für die Nutzungsdauer der verschiedenen Anlagegüter vor. Dem Vorsichtsprinzip folgend hat der Rat die Abschreibungsdauern so kurz wie möglich festgelegt. Das bisherige Abschreibungsreglement wird aufgrund übergeordneten Rechts formlos aufgehoben.

Aktivierungsgrenze bleibt unverändert

Auch die Aktivierungsgrenze wird durch den Gemeinderat bestimmt. Dies bedeutet, dass der Rat mit einer Betragsgrenze festlegt, ob eine Ausgabe in der Bilanz aktiviert oder direkt der Erfolgsrechnung belastet wird. Wie schon beim bisherigen Rechnungsmodell wird die Aktivierungsgrenze auf 150‘000 Franken festgelegt. Dieser Betrag steht in einem angemessenen Verhältnis zum Jahresumsatz der Gemeinde Flawil und hat sich in den vergangenen Jahren bewährt.

Aufwertung des Finanzvermögens

Beim Übergang zum RMSG besteht beim Finanzvermögen im Gegensatz zum Verwaltungsvermögen kein Wahlrecht zur Neubewertung. Eine solche ist zwingend. Betroffen sind vor allem unbebaute Grundstücke. Richtgrösse für die Neubewertung ist der amtliche Verkehrswert. Durch die Aufwertung des Finanzvermögens entsteht auf der Passivseite der Bilanz eine sogenannte Aufwertungsreserve. Diese wird in den kommenden Jahren für den Werterhalt der Finanzliegenschaften eingesetzt.

Reglement untersteht fakultativem Referendum

Im Zusammenhang mit der neuen Reserve ist ein «Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen» notwendig. Dieses regelt insbesondere den Umfang von Einlagen in die Reserve und von Entnahmen aus der Reserve. Die Basis bildet ein Musterreglement des kantonalen Amtes für Gemeinden. Der Gemeinderat hat das «Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen» erlassen und dieses dem fakultativem Referendum unterstellt. Am Montag, 13. August 2018, beginnt die 40-tägige Referendumsfrist, welche bis Freitag, 21. September 2018, dauert. Während dieser Zeit kann das «Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen» im Gemeindehaus am Anschlagbrett im 2. Stock eingesehen werden. Die Unterlagen sind ebenfalls unter der Rubrik «Aktuelles → Amtliche Publikationen» aufgeschaltet. Um eine Urnenabstimmung zu erwirken, sind 300 Unterschriften nötig. Wird das Referendum nicht ergriffen, tritt das Reglement per 1. November 2018 in Kraft.

Bilanzanpassungsbericht an der Bürgerversammlung

Im Zuge der Umstellung des Rechnungsmodells, ist der Bürgerversammlung ein Bericht über die Bilanzanpassungen vorzulegen. Dieser Bericht wird zusammen mit dem Jahresabschluss den Flawiler Stimmberechtigten an der Bürgerversammlung vom 30. April 2019 vorgelegt.